In #Luxemburg Liste 5 wählen!

„Während der nächsten Wochen und bis zu den Chamberwahlen am 14. Oktober müssen die lieben Wählerinnen und Wähler sich darauf einstellen, dass ihnen die Regierung allerlei Siegesmeldungen verkünden wird, die allerdings mit Vorsicht zu genießen sein werden, weil sie so formuliert sind, dass sie die tatsächlichen Verhältnisse beschönigen statt sie korrekt wiederzugeben.“

➡️ http://zlv.lu/spip/spip.php?article21203

#KPL #KonsequentOppositioun #RechtOpAarbecht

Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek – Die Arbeitslosigkeit ist viel zu hoch

„Während der nächsten Wochen und bis zu den Chamberwahlen am 14. Oktober müssen die lieben Wählerinnen und Wähler sich darauf einstellen, dass ihnen die Regierung allerlei Siegesmeldungen verkünden wird, die allerdings mit Vorsicht zu genießen sein werden, weil sie so formuliert sind, dass sie die tatsächlichen Verhältnisse beschönigen statt sie korrekt wiederzugeben.“

➡️ http://zlv.lu/spip/spip.php?article21203

#KPL #KonsequentOppositioun #RechtOpAarbecht


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Keine angenehme Wahl

Gepostet am 22. August 2018 Aktionen


Was gestern vor 50 Jahren in der ČSSR passierte war die Verhinderung der „Konterrevolution auf leisen Sohlen“

https://www.jungewelt.de/artikel/338250.50-jahre-prager-fr%C3%BChling-keine-angenehme-wahl.html

Keine angenehme Wahl

Die »Reformer« in der CSSR wollten den Sozialismus überwinden. Das militärische Eingreifen der UdSSR und ihrer Verbündeten am 21. August 1968 war der Versuch, einer Konterrevolution zuvorzukommen • Foto: Libor Hajsky/ REUTERS


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Die kurze Phase als „antikapitalistische Partei“, die die SPD nach der Bundestagswahl letztes Jahr eingelegt hatte ist längst vorbei. Die SPD zeigt Mal wieder ihr wahres Gesicht, diesmal mit der Triererin und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, die nicht Mal eine geringfügige Verbesserung der Harz IV-Maßnahmen zulassen will.

#werhatunsverraten #merkenbiszurnächstenwahl

https://www.morgenpost.de/politik/article215128093/SPD-Vize-Dreyer-gegen-Abschaffung-von-Hartz-IV-Sanktionen.html

Hartz-IV-Sanktionen abschaffen: SPD-Vize Malu Dreyer lehnt Vorstoß von Parteichefin Andrea Nahles ab

SPD-Chefin Nahles will Sanktionen gegen jüngere Hartz-IV-Empfänger abschaffen. Parteifreundin Dreyer hält das für „zu kurz gesprungen“.


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#marxhatzukunft

Gepostet am 19. August 2018 Aktionen


Weg mit §218!


Legalisierung von Selbstbestimmung gescheitert

In Argentinien ist mit sehr knappen 38 zu 31 Stimmen ein Entwurf zur Legalisierung von Abtreibung abgelehnt worden. Im Fokus der Schlagzeilen? „Abtreibungslegalisierung im Heimatland des Papstes“. Nicht der Kampf von Frauen um die Selbstbestimmung über ihren Körper ist hier das wichtige, sondern, dass es sich um die Heimat des Kirchenchefshandelt, in dem das passiert. Natürlich ist es in einem erzkatholischen Land nochmal um einiges schwerer und mutiger, für ein Recht auf Abtreibung auf die Straße zu gehen.Aber ist es in Deutschland wesentlich leichter? Wohl kaum. Immer wieder finden „Märsche für das Leben“ statt, die abtreibenden Frauen unterstellen, skrupellose Mörderinnen zu sein. In der noch nicht allzu lang zurückliegenden Debatte um das Werbeverbot für Abtreibungen hat man ähnliche Töne von deutschen Politikern vernehmen können. Und wo wird das Verfahren für Abtreibungen in Deutschland geregelt? Im Straf(!)gesetzbuch, dass einem nur sehr geringfügige Straffreiheiten überlässt,wenn man eine Abtreibung vollziehen möchte.

Für ein Recht auf Selbstbestimmung der Frau, auch bei Abtreibung, überall!
Weg mit §218!


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SDAJ Trier updated their cover photo.

Gepostet am 17. August 2018 Aktionen


SDAJ Trier updated their cover photo.




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Solidarität mit der DIDF-Jugend Mannheim!


Stellungnahme

In der Nacht von Samstag auf Sonntag war ein Mitglied des Jugendvorstands der DIDF-Jugend Mannheim mit 5 Freunden in Jungbusch unterwegs. Gegen 3 Uhr morgens wurde er gezielt als einziger aus der Gruppe von der Polizei ohne Angabe von Gründen herausgezogen.

Die Polizeibeamten hielten ihn zunächst fest und zwangen ihn dann zu fünft gewaltsam auf den Boden nieder. Währenddessen wurden ihm diverse Verletzungen am Kopf und Oberkörper zugefügt. Dies verschärfte sich als er versuchte aufzuschreien und fragte, wieso er geschlagen wird.

Darüberhinaus wurden Beweise von Zeugen, die das Geschehen per Video aufnahmen von der Polizei gelöscht und sie wurden gezwungen ihre Telefone auszuschalten.

Unserem Mitglied wurden Vorort keine Gründe für das gewaltsame Vorgehen genannt, erst nachdem er auf das Revier mitgenommen wurde, wurde ihm vorgeworfen, die Polizisten im Vorfeld mit „acab“ (all cops are bastards) beleidigt zu haben.

Er trug mehrere Schürfwunden und blaue Flecke, sowie eine Gehirnerschütterung davon und ist aktuell in ärztlicher Behandlung. Obwohl unser Vorstandsmitglied 17 Jahre alt und somit minderjährig ist, wurde seine Familie nicht benachrichtigt, als er auf dem Revier war.

Wir, die DIDF-Jugend Mannheim verurteilen diesen Angriff auf unser Vorstandsmitglied und fordern, dass die beteiligten Beamten zur Rechenschaft gezogen werden. Dieser Vorfall zeigt, wie sehr die Polizeiwillkür – in einer Zeit, in der in einigen Bundesländern die Befugnisse der Polizei noch weiter ausgebaut werden – zunimmt. Gleichzeitig ist das gewählte Herauspicken eines türkeistämmigen Jugendlichen aus einer Gruppe, die ansonsten nur aus Jugendlichen besteht, bei denen auf den ersten Blick kein Migrationshintergrund erkennbar ist, ein Paradebeispiel für den strukturellen Rassismus, der auch innerhalb der Polizeibehörde vorherrscht. Racial Profiling ist keine Ausnahme, sondern zur Regel geworden. Umso mehr trifft es uns, wenn solche Praktiken gegen Jugendliche, die sich in ihrer Freizeit aktiv ehrenamtlich engagieren und andere Jugendliche zu einem kritischen politischen Denken animieren, angewendet werden. Wir unterstützen unser Vorstandsmitglied bei dem weiteren rechtlichen und medialen Vorgehen gegen diese Willkür

Didf Jugend Mannheim


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🎵…dem haben wir’s geschworen…🎵

#LuxemburgLiebknechtLeninKeinerIstVergessen


Heute feiern wir den 147. Geburtstag von Karl Liebknecht. Geboren wurde Karl Liebknecht am 13. August 1871 in Leipzig. Sein Vater Wilhelm Liebknecht zählte neben August Bebel zu den Gründervätern der SPD und war Zeit seines Lebens einer der wichtigsten Wortführer des revolutionären Flügels der Partei.

In den 1890ern absolvierte Karl Liebknecht ein Studium der Rechtswissenschaften und erlangte schließlich auch die Doktorwürde. Er wurde durch sein Auftreten in zahlreichen Strafprozessen zu einem der bekanntesten linken Anwälte im Deutschen Reich der auch bald international Bekanntheit erlangte. Karl Liebknecht selbst trat um die Jahrhundertwende in die SPD ein und engagierte sich neben seiner Tätigkeit als Jurist fortan in der Jugendarbeit und in internationalen Zusammenhängen.

Bereits 1907 führte Liebknecht in seiner Schrift Militarismus und Antimilitarismus seine revolutionäre Gegnerschaft zur Kriegstreiberei aus, ein Schritt der ihm einen Hochverratsprozess mit hoher Öffentlichkeitswirkung bescherte. Fortan war Liebknecht bei den Herrschenden in Berlin, allen voran beim Kaiser, verhasst und gefürchtet wohingegen er bei den ArbeiterInnen in Berlin und anderen Teilen des Reiches große Popularität erlangte.

1908 wurde er Abgeordneter im Preußischen Landtag und 1912 zog er als jüngster SPD-Abgeordneter in den Reichstag ein. Dort setzte er seine antimilitaristischen Aktivitäten fort, kämpfte gegen eine Heeresvorlage die Steuermittel für die Aufrüstung von Heer und Flotte bereitstellen sollte und deckte im Kronwalzer-Skandal auf das das Rüstungsunternehmen Krupp durch die Bestechung von Mitarbeitern des Kriegsministeriums an geheime Wirtschaftsinformationen gelangt war.

Kurz vor Beginn des 1. Weltkrieges reiste Liebknecht durch Europa und setzte sich vehemment dafür ein das die internationale Arbeiterbewegung geschlossen gegen jegliche Kriegspläne der Herrschenden zusammenhielt. Nachdem die SPD-Führung eingeknickt war und nicht nur die Kriegskredite bewilligte sondern auch ideologisch die chauvinistische Linie der Herrschenden mittrug, blieb Karl Liebknecht hingegen standhaft. Er organisierte in Deutschland die Kriegsgegner und agitierte öffentlich gegen den Krieg. Von der Parteiführung wurde er dafür beleidigt sowie bedroht und von staatlicher Seite kam es zu Repressionen gegenüber seiner Person. Liebknecht war auch der einzige Abgeordnete neben Matthias Erzberger der die Verbrechen des mit Deutschland verbündeten Osmanischen Reichs, die Unterdrückung der arabischen Nationalbewegung und den Völkermord an den Armeniern, öffentlich im Reichstag anprangerte.

Am 1. Mai 1916 führte Liebknecht eine Antikriegsdemonstration in Berlin an bei der er öffentlich ausrief: „Nieder mit dem Krieg! Nieder mit der Regierung!“. Daraufhin wurde er von der dort anwesenden Polizei verhaftet und anschließend wegen Hochverrats angeklagt. Anlässlich seines Prozessbeginn organisierten sich 50.000 Berliner zur einem spontanen Solidaritätsstreik. Auch wenn diese Aktion nicht verhindern konnte das Liebknecht zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde, so zeigte sie doch offensichtlich das der Widerstand gegen den 1. Weltkrieg nicht nur ungebrochen war sondern tatsächlich anwuchs.

1918 wurde Liebknecht im Rahmen einer allgemeinen Amnestie begnadigt. Unverzüglich machte er sich auf en Weg nach Berlin und organisierte dort gemeinsam mit Rosa Luxemburg die revolutionären Kräfte. Als am 8. November der Kieler Matrosenaufstand den Beginn der Novemberrevolution einläutete, reagierten Liebknecht und seine MitstreiterInnen schnell und organisierten für den folgendne Tag mehrere Aufmärsche in Berlin. Im Berliner Tiergarten rief Liebknecht am 9. November gegen mittags eine „Freie Sozialistische Republik Deutschland“ aus, nahezu zeitgleich hatte der SPD-Politiker Philipp Scheidemann die „Deutsche Republik“ ausgerufen. Fortan begann ein Machtkampf zwischen
Revolutionären und Reformisten, bei dem sich die SPD-Führhung schließlich des kaiserlichen Militärs bediente um die Revolution niederzuringen. Am 1. Januar 1919 verkündeten Liebknecht, Luxemburg und andere Revolutionäre die Gründnung der Kommunistischen Partei Deutschlands und iniitierten ab dem 8. Januar einen Generalstreik der in einen offenen Aufstand mündete. Die Übergangsregierung unter dem Sozialdemokraten Friedrich Ebert ließ daraufhin die Revolution durch militärische Gewalt niederschlagen. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurden durch das von der Regierung beauftragte Militär ermordet und viele ihrer Anhänger fielen Hinrichtungen und Massakern zum Opfer.

Bis auf die Zeit in der der Faschismus in Deutschland an der Macht war gedenken seit 1919 jährlich KommunistInnen und SozialistInnen im Januar in Berlin im Rahmen der LL-Demonstration der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Neben seiner theoretischen Arbeit sowie seiner Rolle bei der Gründnung der Kommunistischen Partei ist Karl Liebknecht als unerschütterlicher Revolutionär und Antimilitarist bis heute ein Vorbild für uns im Kampf gegen Imperialismus und Krieg sowie in unseren Einsatz für militärische Abrüstung und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft.

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Foto (Library of Congress) public domain
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:KLiebknecht.jpg


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#marxhatzukunft

Gepostet am 12. August 2018 Aktionen

#marxhatzukunft

Gepostet am 5. August 2018 Aktionen